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Neues DEHOGA-Merkblatt: Rückverfolgbarkeit von Lebensmitteln – Hintergrundinformationen und Handlungsvorschläge

Seit dem 1. September 2022 gelten neue Regelungen zur Übermittlung der Informationen zur Rückverfolgbarkeit von Lebensmitteln (§ 44 Abs. 3 Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch). Die Informationen sind nunmehr so vorzuhalten, dass sie der zuständigen Behörde spätestens 24 Stunden nach Aufforderung elektronisch übermittelt werden können. Der DEHOGA hat in einem Merkblatt dazu Handlungsempfehlungen formuliert.

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DEHOGA-Merkblatt zur Fußball-WM 2022 und zum GEMA-Sondertarif

Für die diesjährige Fußball-Weltmeisterschaft konnten der DEHOGA und die BVMV mit der GEMA wieder einen WM-Sondertarif bei Einsatz von Großbildschirmen verhandeln. Das kostenlose DEHOGA-Merkblatt zur Fußball-WM 2022 beinhaltet die Fakten und Konditionen. Unter Umständen sei auch der reguläre Fernsehtarif günstiger.

Oppenhoff
Digitalisierung

Verpflichtung zur Erfassung von Arbeitszeiten: was müssen Arbeitgeber jetzt beachten?

Überraschend hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) unter dem 13.9.2022 nicht nur zu der Frage, ob Betriebsräten ein Initiativrecht bei der Einführung eines elektronischen Arbeitszeiterfassungssystems zusteht, Stellung genommen, sondern gleichzeitig auch statuiert, dass Arbeitgeber bereits jetzt zwingend zur Arbeitszeiterfassung seiner Arbeitnehmer verpflichtet sind. Zwar hatte zuvor bereits der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass die Mitgliedsstaaten Arbeitgeber zur Arbeitszeiterfassung verpflichten müssen. Bisher wurde allerdings erwartet, dass der deutsche Gesetzgeber die europäische Entscheidung umsetzen müsse. Dem ist das BAG nunmehr zuvorgekommen. Welche Auswirkungen die Entscheidung hat, erklärt Frau Rechtsanwältin Annabelle Marceau, Mitglied des Arbeitsrechtsteams von Oppenhoff.

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Recht & Finanzen

Gewerbliche Aufwärtsinfektion: Ein Risiko für Unternehmer

Viele Hoteliers und Gastronomen setzen in ihrer Vermögensverwaltung auf unternehmerische Beteiligungen und bringen diese in eine vermögensverwaltende Personengesellschaft ein. Das Problem: Es kann dabei schnell zu Einkünften aus Gewerbebetrieb durch gewerbliche Abfärbung und somit zu steuerlichen Nachteilen kommen.

Buchalik Brömmekamp Rechtsanwaltsgesellschaft
Rechtsratgeber

Abschlussprüfung zum Kurzarbeitergeld: Wann droht eine Erstattungspflicht?

Nicht nur im Gastgewerbe, sondern in fast ausnahmslos jeder Branche führte die Corona-Pandemie zu Arbeitsausfällen, welche viele Unternehmer, auch dank entsprechender Zugangserleichterungen, durch das Kurzarbeitergeld abzufedern versuchten. Aber nun droht die Abrechnung und damit ein böses Erwachen. Michael Kothes, Fachanwalt für Arbeitsrecht, zeigt auf, was Unternehmer dazu wissen müssen und wie sie sich verhalten sollten.

Planday
Personalplanung

Urlaub, Arbeitszeit, Datenschutz: Was dürfen Mitarbeitende von Vorgesetzten verlangen?

Durch den momentan herrschenden Fachkräftemangel ist gutes Personal gerade hart umkämpft. Daher ist es für Arbeitgeber:innen das A und O, für die Belegschaft eine faire Arbeitsatmosphäre zu schaffen. New-Work-Maßnahmen und Digitalisierungsprozesse sind längst normal. Doch welche arbeitsrechtlichen Aspekte müssen Entscheider:innen überhaupt beachten und was dürfen Mitarbeitende eigentlich von ihren Vorgesetzten verlangen? Florian Berr, Vice President DACH der Personalplanungssoftware Planday klärt auf und gibt Einblicke rund um die Themen Urlaubsanspruch, Zeiterfassung und Datenschutz.

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Recht & Finanzen

So sollten sich Unternehmensgründer und Start-ups absichern

Nachdem Fragen wie „Bist du ein Unternehmertyp?“ oder „Lohnt sich die Geschäftsidee wirtschaftlich?“ beantwortet sind und der Businessplan steht, sollten sich Unternehmensgründer mit dem Thema Versicherungen auseinandersetzen. Denn ein Schadensfall kann das Gründungsvorhaben schnell gefährden. Payam Rezvanian, CMO bei Finanzchef24, erklärt, worauf bei der Wahl geachtet werden muss.

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Energiepreispauschale: Ministerium veröffentlicht FAQs

Mit dem Steuerentlastungsgesetz 2002 wurde u.a. die sog. Energiepreispauschale beschlossen. Dies ist eine Einmalzahlung in Höhe von 300 Euro an alle in Deutschland einkommensteuerpflichtigen Erwerbstätigen, um die finanziellen Auswirkungen der gestiegenen Energiekosten abzumildern. Die Auszahlung erfolgt über die Arbeitgeber. Das Bundesfinanzministerium hat eine Liste mit wichtigen Fragen und Antworten dazu veröffentlicht.

Kanzlei Kühn & Hudak
Rechtsratgeber

Anpassungspflichten bei Arbeitsverträgen ab August 2022

Eine kürzlich beschlossene Gesetzesänderung bedeutet einen Anpassungsbedarf für die meisten Arbeitgeber und betrifft Arbeitsverträge, die ab dem 01.08.2022 neu geschlossen oder geändert werden. Verstöße dagegen sind bußgeldbewehrt. Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans erläutert die neue Rechtslage und zeigt auf, welche Änderungen zu berücksichtigen sind.

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