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Miete

Anke Bendschneider, Nils Neuwerth
Recht & Finanzen

Welche Auswirkungen haben Mietstundungen auf die Corona-Hilfen?

Die Hotellerie leidet weiterhin massiv unter der Corona-Pandemie und staatliche Maßnahmen sind nicht ausreichend, um Umsatzrückgänge zu kompensieren. Für Hotelbetreiber sind die Mieten oft die höchsten Fixkosten, so dass sie auf ein Entgegenkommen seitens ihrer Vermieter angewiesen sind. Wie sich solche Vereinbarungen auf den Anspruch auf Corona-Hilfen bei den Hotelbetreibern auswirken und ob Vertragsanpassungen zu einer Rückzahlung von bereits gewährten Corona-Fördermitteln führen können, erläutern Anke Bendschneider und Nils Neuwerth von Warth & Klein Grant Thornton.

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Corona-Krise

Bei coronabedingter Schließung: 50 % Mietminderung möglich

Ein neues Gerichtsurteil lässt aufhorchen: das Kammergericht Berlin hat entschieden, dass die Gewerbemiete für die Zeit staatlich angeordneter Schließungen wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage auf die Hälfte herabgesetzt werden kann. Das gelte generell, eine Existenzbedrohung des Mieters müsse nicht im Einzelfall festgestellt werden.

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Unternehmensführung

Kostenloser Online-Check: Prüfung der Chancen auf die Reduzierung der Gewerbemiete oder -Pacht

Von Corona-Maßnahmen betroffene Betriebe können mit Gansel Rechtsanwälte eine Reduzierung ihrer Gewerbemiete auf Grundlage einer Gesetzesnovelle erreichen. Ziel des Vorgehens ist eine Vereinbarung zwischen Mieter:innen und Vermieter:innen für den Erhalt der Geschäftsbeziehung. Neben einer Mietanpassung ist auch die vorzeitige Vertragsbeendigung oder die künftige Verringerung der Mietfläche möglich. Gewerbetreibende können ihre Möglichkeiten ab sofort und kostenfrei online prüfen lassen.

Oliver Rosbach
Corona-Krise

Miete und Corona: Wann und wie ist Minderung der Gewerbemiete möglich?

Die Gewerbemiete ist stark von den Standortfaktoren abhängig. Jetzt haben Gerichte dazu geurteilt. Kann das Mietobjekt corona-bedingt aufgrund staatlicher Anordnungen nicht oder nur eingeschränkt genutzt werden, liegt ein Mangel der Mietsache vor oder es liegt ein sog. Wegfall der Geschäftsgrundlage vor. Der Mieter dürfe daher die Miete mindern. Oliver Rosbach, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, erläutert die Hintergründe der Entscheidungen und gibt Tipps für zum Vorgehen bei der Minderung.

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