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Impfpflicht

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Corona-Krise

Impfpflicht ab dem 16. März 2022? Was gilt wirklich und was gilt es für Arbeitgeber nun zu tun?

Es ist den meisten hinlänglich bekannt: In Deutschland gibt es eine einrichtungsbezogene Impfpflicht. Anders als unser Nachbarland Österreich hat sich die Politik in Deutschland bislang nicht dazu durchgerungen, eine allgemeine Impfpflicht einzuführen. Angesichts des unklaren Gesetzestextes des § 20a IfSG im Infektionsschutzgesetz stellen sich immer mehr Betroffene, vor allem Arbeitgeber, die Frage, was jetzt zu tun ist. Abwarten? Einfach nichts machen oder proaktiv handeln? Dieser Beitrag von ETL- Rechtsexperte Dr. Uwe Schlegel von der ETL-Gruppe klärt auf.

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Unternehmensführung

Fragerecht des Arbeitgebers nach dem Impfstatus

Dürfen Arbeitgeber nach dem Impfstatus ihrer Beschäftigten fragen oder nicht? Diese Frage beschäftigt derzeit Politik, Öffentlichkeit und die Branche. Die Positionen hierzu sind sehr heterogen. Die Frage wurde nun im Zusammenhang mit der Neuregelung der Quarantäne-Entschädigung für Corona-Ungeimpfte noch einmal wichtiger. Rechtsanwältin Ellen Rohring gibt einen Überblick über die Rechtslage und klärt zentrale Fragen.

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Unternehmensführung

Das Fragerecht des Arbeitgebers in den Zeiten einer Pandemie

Manchmal ist die einfachste Lösung die beste Lösung. So ist das auch mit der Diskussion über die Frage nach dem Impfstatus eines Bewerbers oder Arbeitnehmers. Wer sich ein wenig mit dem geltenden Arbeitsrecht befasst, stellt schnell fest, dass es gar keiner Regelung bedarf. „Wir haben längst rechtliche Regeln, die überzeugende Antworten auf freilich drängende Fragen liefern“, erklärt der Kölner ETL- Rechtsanwalt Dr. Uwe Schlegel in einem ausführlichen Beitrag.

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Corona-Krise

Gastronomen und Hoteliers dürfen von Gästen Impfpass verlangen

In Zusammenhang mit der ganz und gar unsinnigen Debatte über Sonderrechte zugunsten der gegen das Coronavirus geimpften Menschen stellt sich eine weitere, heftig diskutierte Frage, auf die ETL-Rechtsanwaltsexperte Dr. Uwe Schlegel aufmerksam macht. Darf ein Unternehmer, beispielsweise ein Gastwirt, das Betreten seines Lokals davon abhängig machen, ob der Gast gegen das Coronavirus geimpft wurde?

Annabelle Marceau
Recht & Finanzen

Einführung einer Impfpflicht von Beschäftigten durch Arbeitgeber?

Durch die Zulassung eines Corona-Impfstoffes scheint der Ausweg aus der Corona-Pandemie eröffnet: Durch die beabsichtigte Immunisierung der Bevölkerung können nunmehr auch Gastronomen und Hoteliers auf eine Rückkehr zum „Normalbetrieb“ hoffen. Da eine „Herdenimmunität“ in der Bevölkerung aber noch geraume Zeit in Anspruch nehmen wird, scheint die Impfung von Beschäftigten im Hotel- und Gastgewerbe zur Minderung des Ansteckungsrisikos als schnell umsetzbares Ziel. Ob Arbeitgeber eine solche Impflicht rechtswirksam einführen können, erklärt Rechtsanwältin Annabelle Marceau, Mitglied des Arbeitsrechtsteams von Oppenhoff & Partner.

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