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Strafe

Alexander Kersten
Corona-Krise

Finanzämter und Staatsanwaltschaften nehmen Missbrauch staatlicher Corona-Hilfen ins Visier

Der Staat hat seit dem Ausbruch der Pandemie unterschiedliche Corona-Hilfen in Milliardenhöhe ausgezahlt. Jetzt beginnt auch die steuerrechtliche und strafrechtliche Aufarbeitung dieser staatlichen Unterstützungsleistungen. Dazu überprüfen Finanzämter und wohl auch Staatsanwaltschaften die Berechtigung zur Inanspruchnahme von Hilfen. Dr. Alexander Kersten, Rechtsanwalt, Steuerberater und Fachanwalt für Steuerrecht, erläutert die Hintergründe und wer mit einer Kontrolle von Finanzbehörden und Staatsanwaltschaften rechnen muss.

Corona-Krise

Coronahilfen: Gefahr des Subventionsbetrugs bei Inanspruchnahme von KfW-Darlehen beachten

Die Inanspruchnahme von KfW-Krediten ist für viele Gastronomie- und Hotelbetriebe eine vorläufige wirtschaftliche Stütze in der Corona-Krise. Allerdings kann bereits bei der Antragsstellung einiges schiefgehen, was strafrechtliche Konsequenzen zur Folge haben kann. Daher ist beim Abschluss solcher Darlehensverträge höchste Vorsicht geboten, warnt Patrick Baumfalk, Rechtsanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht. Die staatlichen Hilfsprogramme könnten die Betriebe in eine noch heiklere Lage versetzen als zuvor.

Heiko119 | iStockphoto
Unternehmensführung

Bußgeld bei falschen Gäste-Daten: Was Gastronomen jetzt wissen müssen

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, dass falsche Angaben auf Gästelisten in Restaurants oder Bars nun Bußgelder nach sich ziehen. Allerdings muss nicht Betreiber der Einrichtung das Bußgeld zahlen, sondern den Gast, der die Angabe gemacht hat. Wofür sind Gastronomen dennoch verantwortlich und welche Regelungen gelten also nun in welchem Bundesland?

Daniel Tadevosyan | iStockphoto
Recht & Finanzen

Betrug bei Kurzarbeit – welche Strafen drohen?

Im April 2020 waren nach Schätzungen möglicherweise über 643.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in der Hotellerie und Gastronomie in Kurzarbeit. Vollzeit arbeiten und Kurzarbeitergeld Kurzarbeit bringt zeitweise eine finanzielle Entlastung für die Betriebe. Allerdings steigen die Fälle des Missbrauchs, auch weil Unternehmer die hohen strafrechtlichen Risiken unterschätzen oder nicht kennen. Wann liegt ein Betrug vor und welche gravierenden Folgen drohen? Zwei Rechtsanwälte geben Antworten.

Ralf Geithe |iStockphoto
Recht & Finanzen

Vorsicht: Sozialversicherungspflicht auch für Geschäftsführer?

Im Rahmen der Sozialversicherungsprüfung überprüft die Rentenversicherung, ob Arbeitgeber die Beiträge zur Kranken-, Renten- Pflege-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung korrekt berechnet und abgeführt haben und alle Meldepflichten erfüllt sind. Mittlerweile werden auch Unternehmer und deren mitarbeitende Familienangehörige überprüft. Das hat zahlreiche Auswirkungen.

geralt | Pixabay
Corona-Krise

Gastgewerbe hat Entschädigungsanspruch

Private Unternehmen, die durch behördliche Anordnung im Rahmen der Corona-Pandemie geschlossen wurden, müssen von den Behörden entschädigt werden. Für den Rechtsanwalt Michael Falter, Managing Partner Deutschland der internationalen Wirtschaftskanzlei DWF, gibt es daran keinen Zweifel.

D-Keine | iStockphoto
Urteile

Manipulierte Kasse: Lange Haftstrafe für Gastronom

Rund 500.000 Euro Umsatzsteuer soll ein Göttinger Gastronom zwischen März 2016 und November 2017 am Finanzamt vorbei geschleust haben, Buchungen wurden nachträglich manuell im Kassensystem entfernt. Die seit Januar geltende Sofortmeldepflicht will solchen Betrugsfällen vorbeugen. Was müssen Gastronomen jetzt in die Wege leiten?

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