Strafrechtliche Aufarbeitung beginnt

Finanzämter und Staatsanwaltschaften nehmen Missbrauch staatlicher Corona-Hilfen ins Visier

© Alexander Kersten--

Der Staat hat seit dem Ausbruch der Pandemie unterschiedliche Corona-Hilfen in Milliardenhöhe ausgezahlt. Jetzt beginnt auch die steuerrechtliche und strafrechtliche Aufarbeitung dieser staatlichen Unterstützungsleistungen. Dazu überprüfen Finanzämter und wohl auch Staatsanwaltschaften die Berechtigung zur Inanspruchnahme von Hilfen. Dr. Alexander Kersten, Rechtsanwalt, Steuerberater und Fachanwalt für Steuerrecht, erläutert die Hintergründe und wer mit einer Kontrolle von Finanzbehörden und Staatsanwaltschaften rechnen muss.

Rechtsanwalt rät zur Vorsicht

Coronahilfen: Gefahr des Subventionsbetrugs bei Inanspruchnahme von KfW-Darlehen beachten

©

Die Inanspruchnahme von KfW-Krediten ist für viele Gastronomie- und Hotelbetriebe eine vorläufige wirtschaftliche Stütze in der Corona-Krise. Allerdings kann bereits bei der Antragsstellung einiges schiefgehen, was strafrechtliche Konsequenzen zur Folge haben kann. Daher ist beim Abschluss solcher Darlehensverträge höchste Vorsicht geboten, warnt Patrick Baumfalk, Rechtsanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht. Die staatlichen Hilfsprogramme könnten die Betriebe in eine noch heiklere Lage versetzen als zuvor.

Rechtstipp

Betrug bei Kurzarbeit – welche Strafen drohen?

© Daniel Tadevosyan | iStockphoto

Im April 2020 waren nach Schätzungen möglicherweise über 643.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in der Hotellerie und Gastronomie in Kurzarbeit. Vollzeit arbeiten und Kurzarbeitergeld Kurzarbeit bringt zeitweise eine finanzielle Entlastung für die Betriebe. Allerdings steigen die Fälle des Missbrauchs, auch weil Unternehmer die hohen strafrechtlichen Risiken unterschätzen oder nicht kennen. Wann liegt ein Betrug vor und welche gravierenden Folgen drohen? Zwei Rechtsanwälte geben Antworten.

HORECA Scout

Branchenverzeichnis

Ausgabe 03/2021 als eMagazin


Unsere Produktempfehlung

Ratgeber Kassensysteme

PublicDomainPictures | Pixabay