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Überbrückungshilfe

Korten Rechtsanwälte AG
Corona-Krise

Rechtsstreitigkeiten um Betriebsschließungspolicen im Gastgewerbe

Seit dem ersten Lockdown im Frühjahr 2020 mussten Restaurants und Hotels ihren Betrieb monatelang herunterfahren oder komplett einstellen. Umsatzeinbrüche oder finanzielle Totalausfälle sind die Folge. Um genau solche existenzbedrohenden Schieflagen zu vermeiden, sollte die Betriebsschließungsversicherung einspringen. Doch der Weg zur Entschädigung verläuft in den seltensten Fällen geradlinig. Der Rechtsanwalt Felix Korten gibt Antworten auf die dringlichsten Fragen zur Crux mit der Police.

Corona-Krise

Corona-Update für das Gastgewerbe in KW 5/2021

In der Corona-Krise gibt es täglich eine Vielzahl von Informationen, neue gesetzliche Vorgaben und Details zu wirtschaftlichen Hilfen. Wir filtern die wichtigsten Informationen für die Gastronomie und Hotellerie und erstellen eine kompakte Übersicht. U.a. in dieser Woche: Mehrwertsteuersenkung für Gastronomie bis Ende 2022, Überbrückungshilfe II rückwirkend auch ohne Verlustrechnung möglich, Verbot von Home-Office im Hotel, Veranstalter will Corona-Impfung verlangen und die Dezemberhilfe wird ausgezahlt.

Corona-Krise

Corona-Update für das Gastgewerbe in KW 4/2021

In der Corona-Krise gibt es täglich eine Vielzahl von Informationen, neue gesetzliche Vorgaben und Details zu wirtschaftlichen Hilfen. Wir filtern die wichtigsten Informationen für die Gastronomie und Hotellerie in Deutschland in jeder Woche heraus und erstellen eine kompakte Übersicht. U.a. in dieser Woche: Missbrauch beim Kurzarbeitergeld, Allianz zahlt doch, Stundungen von Sozialversicherungsbeiträgen möglich, Corona-Hilfen werden erhöht und nachgebessert und die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung ist in Kraft getreten.

Lars Rinkewitz
Corona-Krise

Corona-Hilfen und das Beihilferecht: Es hakt an verschiedenen Ecken

Alle Beihilfen, die von staatlichen Behörden gewährt werden, also auch sämtliche Corona-Hilfen, unterliegen beihilferechtlichen Regelungen. Die EU-Regierungen, also auch Deutschland, müssen die Europäische Kommission vor einer Vergabe geplanter Subventionen und anderer Beihilfen von ihrem Vorhaben unterrichten und sie sich genehmigen lassen. Für die Corona-Hilfen gibt es drei Beihilfentöpfe: Bundesregelung Fixkostenhilfe 2020, Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020 und die De-minimis-Verordnung. Und genau bei der Einstufung in die verschiedenen Fördertöpfe liegt ein Problem, auch für Gastronomen.

Manuel Wiegmann
Corona-Krise

Staatliche Hilfen und strategische Fördermittel für Hotellerie und Gastronomie

Das Gastgewerbe ist seit März 2020 von den behördlichen Einschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hart getroffen. Staatliche Hilfen sind – bei allen derzeitigen Schwierigkeiten – das Gebot der Stunde. Darüber hinaus lassen sich öffentliche Förderprogramme für langfristige strategische Investitionen nutzen. Manuel Wiegmann, Experte für Finanzen und Wirtschaftsförderung, nennt Details zu Fördermitteln und welchen Wert diese auch über die aktuelle Situation hinaus bieten.

Pexels | Pixabay
Corona-Krise

Novemberhilfe: Reguläre Auszahlungen erfolgen endlich

Die technischen Voraussetzungen für die reguläre Auszahlung der außerordentlichen Wirtschaftshilfe für den Monat November („Novemberhilfe“) stehen. Damit können die Auszahlungen der Novemberhilfe durch die Länder ab sofort starten und umgesetzt werden.

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Corona-Krise

Abschlagszahlungen für Dezemberhilfe gestartet

Die Abschlagszahlungen für die außerordentliche Wirtschaftshilfe für den Monat Dezember 2020 sind gestartet. Das teilte heute (05.01.2021) das Bundeswirtschaftsministerium mit. Bis maximal 50.000 Euro können gewährt werden; Soloselbständige können im eigenen Namen Anträge bis maximal 5.000 Euro stellen. Die Abschlagszahlungen werden als Vorschuss gewährt.

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Allgemein

Überblick: Corona-Hilfen für die Gastronomie und Hotellerie

Der Bund will von den temporären Corona-Schließungen erfassten Betrieben im November und auch Dezember bis 75 % des Umsatzes erstatten. Ab Januar sollen andere Regeln gelten. Zudem sollen die Überbrückungshilfen erweitert und verlängert werden. Welche Hilfen sind nun wie zu beantragen? Können und vor allem dürfen alle Hilfsgelder gleichzeitig in Anspruch genommen werden? Zwei Rechtsanwälte geben einen umfassenden Überblick.

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