Die Chefs der großen Koalition haben weitreichende Entscheidungen im Kampf gegen die Folgen der Corona-Krise getroffen. Folgende befristete Corona-bedingte Maßnahmen sollen umgesetzt werden:
U. J. Alexander | iStockphotoIm Zusammenhang mit den Corona-Soforthilfen drohen zahlreichen Selbstständigen und Kleinunternehmen hohe Rückzahlungsforderungen. Unklare Förderkriterien, die Nichtberücksichtigung von Personalkosten und das Abflussprinzip sorgen in der Praxis für Kritik. Der DEHOGA forderte vom Bund und den Landesregierungen Anpassungen bei der Abrechnung. Und das mit Erfolg, zumindest in NRW. Doch worin liegen die Probleme bei der Corona-Soforthilfe und welche Betriebe sind davon betroffen?
shapecharge - iStockphoto.comDie Finanzminister von 15 Bundesländern (Stand 29.07.20) haben gemeinsam beschlossen, Unternehmen, Händlern und Gastwirten in ihren Ländern in den kommenden Monaten bei der technischen Umstellung der Kassensysteme mehr Zeit zu geben. Welche neue Frist gilt nun und unter welchen Voraussetzungen?
sesame | iStockphotoStaatshaftungsansprüche von Hoteliers und Gastronomen wegen des coronabedingten Lockdowns haben gute Erfolgsaussichten – trotz einer Entscheidung des Landgerichts Hannover vom 9. Juli 2020. Rechtsanwalt Stefan Fenzel sowie Rechtsanwalt Harald Nickel ordnen das Urteil ein. Sie meinen: Betroffene Gastronomen und Hoteliers sollten sich von dieser Entscheidung nicht entmutigen lassen.
Ralf Geithe | iStockphotoIn Corona-Zeiten setzen viele Arbeitgeber auf das Instrument der Kurzarbeit: es ist weniger Arbeit als üblich vorhanden, aber trotzdem will man bewährte und benötigte Mitarbeiter nicht kündigen. Viele Arbeitgeber hoffen, dass es wirtschaftlich bald wieder aufwärts geht und sie die Mitarbeiter Zug um Zug wieder aus der Kurzarbeit nehmen können. Was ist aber, wenn kurzfristige Engpässe, neue Kunden oder der Ausfall aktueller Mitarbeiter kompensiert werden müssen? Die Frage ist: darf ich neue Mitarbeiter einstellen, wenn der Rest der Belegschaft sich noch in Kurzarbeit befindet?
Bild von Free-Photos auf Pixabay Auch Bayern hat am 5. Mai eine schrittweise Erleichterungen bei den Maßnahmen in der Corona-Pandemie beschlossen. Die allgemeine Ausgangsbeschränkung entfällt und eine maßvolle Öffnung bei Hotellerie und Gastronomie soll ab dem 18. Mai erfolgen.
Photo by Artem Beliaikin on UnsplashDie Gastronomie darf in Mecklenburg-Vorpommern von Samstag an wieder öffnen. Das teilte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Montagabend in Schwerin mit. Und am 18. Mai sollen dann Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen wieder einheimische Gäste beherbergen können. Noch sind nicht alle Details der Regelungen bekannt.
Photo by Richard Balog on UnsplashAngesichts der positiven Entwicklung bei den Corona-Neuinfektionen und der Reproduktionszahl in Niedersachsen hat die Landesregierung jetzt einen Plan aufgestellt, wie auf dieser Grundlage schrittweise viele Einschränkungen reduziert werden können. Zusammen mit Fachleuten aus mehreren Ressorts wurde ein Stufenplan erarbeitet. Es handelt sich um das bundesweit erste Gesamtkonzept dieser Art.
Markus Spiske, UnsplashDie Umsetzung der Bundes-Soforthilfen für Soloselbständige, kleine Unternehmen, Freiberufler und Landwirte durch die Länder steht. Das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesfinanzministerium haben sich mit den Bundesländern auf den Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung geeinigt. Mit der Verwaltungsvereinbarung und der dazugehörigen Vollzugshilfe für die Länder sind alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen.
Gerd Altmann, Pixabay Bislang gibt es im Zusammenhang mit dem Coronavirus keine einheitlichen Regelungen des Bundes und der Bundesländer. In unserer Linkliste haben wir die speziellen Informationsseiten der Landesregierungen und der DEHOGA Verbände zusammengestellt. Dort erhalten Sie einen Überblick über Hilfsprogramme, Fördermöglichkeiten, Merkblätter, Hotlines, Pressemitteilungen, Umfragen sowie Antworten auf die wichtigsten Fragen.
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