Mietrecht

Miete oder Pacht wegen Corona-Maßnahmen reduzieren? Neues Gesetz macht’s möglich!

© Dr. Timo Gansel--

Ein neues Gesetz erlaubt es Unternehmern im Gastgewerbe, die Miete oder Pacht zu reduzieren, wenn sie ihre Mieträume wegen der staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie nicht nutzen konnten. Dr. Timo Gansel ist Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht und rät dazu: Dies könnte eine Chance sein, die finanzielle Belastung durch die Krise deutlich zu verringern.

Gewerbemiete der Gastronomie während des „Lockdown light“

Miete und Corona: Wann und wie ist Minderung der Gewerbemiete möglich?

© Oliver Rosbach

Die Gewerbemiete ist stark von den Standortfaktoren abhängig. Jetzt haben Gerichte dazu geurteilt. Kann das Mietobjekt corona-bedingt aufgrund staatlicher Anordnungen nicht oder nur eingeschränkt genutzt werden, liegt ein Mangel der Mietsache vor oder es liegt ein sog. Wegfall der Geschäftsgrundlage vor. Der Mieter dürfe daher die Miete mindern. Oliver Rosbach, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, erläutert die Hintergründe der Entscheidungen und gibt Tipps für zum Vorgehen bei der Minderung.

Sicherheit

Hotels und Gaststätten: Bei Nutzungsänderungen den Rauchschutz anpassen

© Stürmann GmbH & Co. KG

Planen Hotel- und Gaststättenbetreiber die Modernisierung ihres Betriebes, ist zu beachten, dass Eingriffe in die Bausubstanz oder Nutzungsänderungen, etwa die Erweiterung der Bettenkapazität oder die Einrichtung von Wellness- und Konferenzbereichen, meist einer baurechtlichen Genehmigung und damit auch Anpassungen im Brandschutzkonzept bedürfen. Ein Punkt, der dabei oft übersehen wird, ist die Gewährleistung von rauchfreien Flucht- und Rettungswegen. Je nach Grundriss, insbesondere bei längeren Fluchtwegen, lässt sich dies am besten über einen Rauchabzug, also eine Rauch- und Wärmeabzugsanlage (RWA), lösen.

Rechtsrat

Corona-Krise: sind betriebsbedingte Kündigungen unumgänglich oder hilft weiterhin Kurzarbeit die Krise zu überwinden?

© Trixi Hoferichter

Die Pandemie und ihre Folgen fordert das Gastgewerbe in Deutschland weiter stark heraus. Laut Angabe der DEHOGA sind seit April 2020 mehr als 95 % der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisse von Kurzarbeit betroffen. Aus diesem Grund wird es sicherlich für viele Gastronomen und Hotelbetreiber unumgänglich werden letztlich doch betriebsbedingte Kündigungen auszusprechen. Was ist zu beachten, wenn sie betriebsbedingt Arbeitsverhältnisse beenden möchten? Schließt die Kurzarbeit eine betriebsbedingte Kündigung aus? Welche Pflichten kommen auf einen Arbeitgeber zu bevor er eine Kündigung aussprechen kann? Rechtsanwältin Hoferichter gibt Antworten auf diese Fragen.

Rechtstipp

Betrug bei Kurzarbeit – welche Strafen drohen?

© Daniel Tadevosyan | iStockphoto

Im April 2020 waren nach Schätzungen möglicherweise über 643.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in der Hotellerie und Gastronomie in Kurzarbeit. Vollzeit arbeiten und Kurzarbeitergeld Kurzarbeit bringt zeitweise eine finanzielle Entlastung für die Betriebe. Allerdings steigen die Fälle des Missbrauchs, auch weil Unternehmer die hohen strafrechtlichen Risiken unterschätzen oder nicht kennen. Wann liegt ein Betrug vor und welche gravierenden Folgen drohen? Zwei Rechtsanwälte geben Antworten.

Rechtstipp

Wie reagieren bei Corona-Bußgeldern?

© Stadtratte | iStockphoto

Mehrere tausend Euro sind bei Verstößen gegen die Corona-Regelungen zu zahlen. Die genauen Vorschriften sind in den Bundesländern zwar verschieden, aber Ordnungsämter und Polizeibehörden sprechen in diesen Tagen in großer Zahl im gesamten Land Strafmandate wegen Missachtung der aktuellen Corona-Regeln aus. Wie können Hoteliers und Gastronomen Widerspruch gegen einen Strafzettel oder ein Bußgeld einlegen, das sie wegen angeblicher Missachtung von Corona-Auflagen erhalten haben?

HORECA Scout

Branchenverzeichnis

Ausgabe 01/2021 als eMagazin


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