Corona-Regeln: 2G, 2G plus, 3G – was gilt jetzt in welchem Bundesland?
In den Bundesländern gelten aktuell wieder unterschiedliche Corona-Regeln, das reicht vom Übernachtungsverbot über 2G, 2G plus bis 3G. Viele Bundesländer haben aber zuletzt die Maßnahmen verschärft. Eine Linkliste zu den aktuellen Regelungen finden Sie auf > bundesregierung.de.
Corona-Vorgaben des DEHOGA für das Gastgewerbe in den Bundesländern:
- Übersicht 2G in den Bundesländern (Stand 01.12.2021)
- Übersicht Bundesländer Testpflicht Gäste (Stand 01.12.2021)
- Übersicht Länderregelungen Betriebskantinen (Stand: 29.11.2021)
Neue Details: Überbrückungshilfe IV von Januar bis Ende März 2022
Bundesfinanz- und Bundeswirtschaftsministerium haben sich auf die Bedingungen für die bis Ende März 2022 verlängerten Corona- Wirtschaftshilfen geeinigt. Die bisherige Überbrückungshilfe III Plus wird nun im Wesentlichen als Überbrückungshilfe IV bis Ende März 2022 fortgeführt. Unternehmen erhalten über die Überbrückungshilfe IV weiterhin die Erstattung von Fixkosten. Zusätzlich zur Fixkostenerstattung erhalten Unternehmen im Rahmen der Überbrückungshilfe IV, die im Rahmen der Corona-Pandemie besonders schwer und von Schließungen betroffen sind, einen zusätzlichen Eigenkapitalzuschuss. Dadurch erhalten insbesondere Unternehmen, die von der Absage von Advents- und Weihnachtsmärkten betroffen sind – etwa Schausteller, Marktleute und private Veranstalter – eine erweiterte Förderung.
Ebenfalls fortgeführt wird die bewährte Neustarthilfe für Soloselbständige. Mit der Neustarthilfe 2022 können Soloselbständige weiterhin pro Monat bis zu 1.500 Euro an direkten Zuschüssen erhalten, insgesamt für den verlängerten Förderzeitraum also bis zu 4.500 Euro. > bmwi.de
DEHOGA appelliert an Bund und Länder
Die verschärften Corona-Regelungen haben verheerende Auswirkungen für Restaurants und Hotels. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA Bundesverband) schlägt Alarm. Die Betriebe erlebten eine gewaltige Stornierungswelle. Viele könnten nicht mehr wirtschaftlich arbeiten. Hinzu käme das Risiko neuer umfassender Schließungen von Restaurants sowie drohende Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte durch das geänderte Infektionsschutzgesetz. Um Existenzen und Arbeitsplätze zu retten, müsse bei den Corona-Hilfen massiv nachgebessert werden. Im Zusammenhang mit dem verlängerten und verbesserten Kurzarbeitergeld mahnt der DEHOGA die einhundertprozentige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge an. > dehoga.de
Jetzt doch: Neue Bundesregierung will Kurzarbeitergeld erhöhen
Wie die Rheinische Post berichtet, will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) das bereits bis 31. März verlängerte Kurzarbeitergeld in der Corona-Pandemie nun doch stufenweise auf bis zu 87 Prozent der Nettoentgeltdifferenz erhöhen. Das teilte das Bundesarbeitsministerium der Redaktion mit. Einen entsprechenden Änderungsantrag wollen die Ampel-Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und FDP in die Beratungen zur Stärkung der Impfprävention an diesem Dienstag im Bundestag einbringen. In der letzten Woche hatte sich der DEHOGA Bundesverband dafür stark gemacht. > rp-online.de
Bald wieder möglich: Schließung von Gastronomie
Die neue Bundesregierung will das Infektionsschutzgesetz erneut ändern. Neben eienr Impfplicht für bestimmte Berufsgruppen sollen die Bundesländer mehr Möglichkeiten erhalten, in Hotspots auch schärfere Corona-Maßnahmen zu ergreifen. Das umfasst laut Gesetzesentwurf nun auch wieder die Schließung von Restaurants. Das neue Infektionsschutzgesetz soll noch am Freitag (13.12.21) von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden. > n-tv.de
Entfällt Testpflicht nach Booster-Impfung bald bundesweit?
Mit Blick auf das dramatische Corona-Infektionsgeschehen gilt in vielen Bundesländern auch für Geimpfte und Genesene eine Testpflicht. In Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg entfällt seit 04.12.21 die zusätzliche Testpflicht für Personen, die eine Auffrischungsimpfung erhalten haben. Auch Mecklenburg-Vorpommern und Bayern prüfen einen solchen Schritt. Die Befreiung von der Testpflicht für Geboosterte könnte bald bundesweit gelten. Entsprechende Signale kamen von dem designierten Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). > zdf.de
